Nutzungsbedingungen

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich, Definition

Anbieter der auf gtauscht.de und gpaed.de zu findenden G-Community ist

Matthias Lunz
Stockäcker 12
92224 Amberg

Matthias Lunz (im Folgenden: “Anbieter” genannt) ist wie folgt zu erreichen:

Email: info@gpaed.de
Telefon: 09621-372141

Das Angebot auf gtauscht.de und gpaed.de nachfolgend “gpaed.de” steht Sonderpädagogen der Fachrichtung Geistigbehindertenpädagogik auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Für jeden Nutzer von gpaed.de gelten diese Nutzungsbedingungen.

Die Plattform gpaed.de funktioniert als Tauschbörse. Für einen Nutzer, der selbst Dateien hochlädt, die zum Download bereit gestellt werden, ist die Registrierung für einen Probezugang kostenfrei. Ab fünf freigeschalteten Einträgen wird der Probezugang in einen Dauerzugang umgewandelt. Möchte ein Nutzer Dateien herunterladen können, ohne selbst Dateien zur Verfügung zu stellen, fällt ein einmaliger Betrag in Höhe von 29,95 € an.
Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede Person, die gpaed.de nutzt und/oder sich hierfür registrieren lässt und/oder die auf gpaed.de angebotenen interaktiven Computerdienste in Anspruch nimmt.

Der Nutzer ist Verbraucher, soweit die Inanspruchnahme des Dienstes nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen in Zukunft abzuändern. Der Anbieter wird dem Nutzer die Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen spätestens zwei Wochen vor ihrem Wirksamwerden ankündigen. Auf die Änderung oder Ergänzung wird jeweils im Bereich “Startseite/Dein Benutzerkonto” hingewiesen. Ist der Nutzer mit den Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so kann er den Nutzungsvertrag kündigen, in dem er per E-Mail um Löschung seines Accounts ersucht. Der Anbieter wird dann die Löschung umgehend vornehmen. Wenn der Nutzer seinen Account nicht löschen lässt, sondern das Angebot nach Ablauf der zwei Wochen widerspruchslos weiternutzt, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen als von ihm genehmigt. Der Anbieter wird den Nutzer mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen auf die vorgenannte Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

§ 2 Vertragsabschluss, Registrierung, persönliche Daten

Die Nutzung von gpaed.de setzt eine erfolgreiche Registrierung voraus. Im Rahmen der Registrierung ist es erforderlich, dass sich der Nutzer mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt, anderenfalls kann eine Registrierung nicht erfolgen. Der Nutzer akzeptiert die Nutzungsbedingungen, wenn er im Rahmen des Registrierungsvorgangs die wörtliche oder sinngemäße Erklärung “AGB zustimmen” durch Setzen eines “Häkchens” in der entsprechenden Check-Box bestätigt und die Registrierungsdaten abschickt. Hierdurch werden diese Nutzungsbedingungen Vertragsbestandteil.

Einen Zugang kann man auf zwei Wegen erhalten.

  1. Es muss eine vom Nutzer hoch geladene Datei freigeschaltet werden. Der Nutzer erhält dann einen Probezugang, der nach insgesamt fünf freigeschalteten Einträgen in einen Dauerzugang umgewandelt wird.
    oder
  2. Der Nutzer zahlt einen einmaligen Betrag in Höhe von 29,95 €.

Für den ersten Weg wählt der Nutzer einen Titel für die Datei, eine Kategorie und eine Beschreibung, gibt seinen Namen und eine E-Mail-Adresse an. Anschließend muss mit Setzen eines “Häkchens” in einer Check-Box bestätigt werden, dass man diese Nutzungsbedingungen gelesen hat und die Datei keine Rechte Dritter verletzt. Nach Freischaltung des Eintrages erhält man einen Link zum Registrierungsformular.
Die Verpflichtung zur Bereitstellung einer eigenen Datei entfällt, wenn auf dem zweiten Weg die einmalige Gebühr in Höhe von 29,95 € gezahlt wird. Die Zahlung erfolgt über PayPal mit Hilfe des PayPal-Buttons auf der Seite gpaed.de. Bei der Zahlung mit PayPal wird man automatisch auf das Registrierungsformular weitergeleitet.

Mit dem Ausfüllen des Registrierungsformulars mit Pflichtangaben und der Übermittlung des Formulars an den Anbieter gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Dienstes auf gpaed.de ab. Pflichtangaben sind: Username (= Vorname_Nachname, Passwort, E-Mailadresse, Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Straße, Stadt, Postleitzahl und Bundesland). Zusätzlich können noch freiwillige Angaben zur Fachrichtung, Name der Schule, bevorzugte Stufe, Interessen/Hobbies gemacht werden.
Der Anbieter nimmt dieses Angebot an, indem er den Nutzer für die Nutzung von gpaed.de freischaltet. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich erst dann, wenn der Nutzer bei der Registrierung die angegebene E-Mailadresse durch Bestätigung eines zuvor per E-Mail versendeten Links verifiziert. Diese E-Mail enthält die Widerrufsbelehrung und die Nutzungsbedingungen in Textform.

Mit der Annahme durch die Freischaltung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zunächst einige Dateien zur Probe herunterzuladen.

Der Anbieter behält sich vor, die Registrierungsanfrage eines Nutzers nach billigem Ermessen abzulehnen. Insbesondere, wenn der Nutzer bereits gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder wenn mit Wahrscheinlichkeit mit schweren Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen zu rechnen ist. Der Nutzer hat weder auf die Registrierung für gpaed.de noch auf eine anschließende dauerhafte Nutzung des Dienstes einen Rechtsanspruch.

Die Registrierung mehrerer Accounts auf ein und den selben Nutzer ist unzulässig. Bei einem Verstoß kann der Anbieter sämtliche Accounts des Nutzers sperren.
Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer die Zugangsdaten freigeschaltet (gewählter Username und Passwort). Die Zugangsdaten zu gpaed.de, insbesondere sein Passwort, hat der Nutzer geheim zuhalten und gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für einen durch unsorgfältigen Umgang mit seinen Zugangsdaten verursachten Missbrauch verantwortlich. Der Nutzer hat einen vermuteten Missbrauch und den Verlust eines Passwortes umgehend gegenüber dem Anbieter zu melden, beispielsweise durch eine E-Mail an info@gpaed.de . Der Anbieter empfiehlt das Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern und nicht Dritten gegenüber bekannt zu geben (v. a. nicht in Kommentaren, Beiträgen im gblog etc.).
Bei der Registrierung hat der Nutzer bestimmte persönliche Daten anzugeben. Darüber hinaus kann er freiwillig weitere persönliche Daten bekannt geben. Persönliche Daten werden vom Anbieter auf Basis der geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben und verarbeitet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung auf gpaed.de, die Sie hier einsehen können.
Der Anbieter speichert den Vertragstext (d.h. die Registrierdaten inklusive der Nutzungsbedingungen). Die Nutzungsbedingungen kann der Nutzer auch auf der Internetseite von gpaed.de unter diesem Link einsehen, ausdrucken und ggf. speichern. Eine Änderung der Angaben kann nach Freischaltung im Benutzerprofil erfolgen.

§ 3 Allgemeine Rechte und Pflichten des Nutzers

Ausschließlich private Nutzung

Die Nutzung von gpaed.de darf ausschließlich für private Zwecke erfolgen. Jede gewerbliche oder sonst mit Gewinnerzielungsabsicht verfolgte Nutzung, also zu selbständig beruflichen Zwecken von gpaed.de durch den Nutzer ist nicht erlaubt.
§ 5 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

Wahrheitsgemäße Angaben

Der Nutzer hat die zur Registrierung erforderlichen Angaben vollständig wahrheitsgemäß zu tätigen. Pflichtangaben sind: Username, Vorname, Nachname, Passwort, E-Mailadresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Straße, Stadt, Postleitzahl und Land. Alle freiwilligen Angaben müssen ebenso wahrheitsgemäß sein.

Kontrolle des E-Mailaccounts

Mit Rücksicht auf die für das Onlineangebot verkehrstypische Kommunikation per E-Mail zwischen dem Nutzer und dem Anbieter, hat der Nutzer seine gegenüber dem Anbieter angegebene E-Mailadresse in regelmäßigen Abständen (mindestens einmal pro Woche) abzurufen. Verpasst der Nutzer Mitteilungen, weil er seine E-Mails nicht in regelmäßigen Abständen abruft, so geht dies nicht zu Lasten des Anbieters.

Technischer Zugang zu gpaed.de

Der Zugang und die Nutzung von gpaed.de darf nur über einen Webbrowser oder durch eine vom Anbieter zuvor autorisierte Software erfolgen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit von gpaed.de herzustellen. gpaed.de kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht erreichbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche entstehen würden. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigenes Risiko. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, Daten oder Software, die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen, insbesondere schädigen könnte auf gpaed.de einzuspeisen oder hierüber zu versenden.

Unzulässige Änderungen an der Software

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die gpaed.de zugrunde liegende Software oder Teile hiervon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einen Reverse Engineering zu unterziehen oder vergleichbare Änderungen oder Vervielfältigungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.

Verlinkung

Dem Nutzer ist es gestattet, einen Link auf diese Webseite zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Der Anbieter behält sich dabei das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen der Seite gpaed.de ist nicht erlaubt.

Unzulässige Inhalte

Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, die gegen Gesetze, Rechte Dritte oder allgemein gegen die guten Sitten verstoßen, unverzüglich zu entfernen. “Inhalte” in diesem Sinne sind insb. Texte, Mitteilungen, Software, Musik, Videos, Links, Bilder und sonstige Daten, die auf gpaed.de veröffentlicht oder verbreitet werden. Beispielsweise und nicht abschließend sind folgende Verhaltensweisen bzw. Inhalte, insb. Beiträge verboten:

a) Verbotene Grafiken und Bilder
Der Anbieter verbietet es ausdrücklich, auf gpaed.de Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem sittenwidrigem Inhalt zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen.

b) Volksverhetzung u. ä.
Der Anbieter verbietet ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit dem Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.

c) Beleidigende Kommunikation
gpaed.de ist ein Dienst, der sich als Online-Magazin und Plattform zum Austausch für Sonderpädagogen mit der Fachrichtung geistige Entwicklung beschäftigt. Ziel ist es, allen Mitgliedern einen interessanten, anregenden und lehrreichen Platz zum Erfahrungsaustausch zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deswegen verboten. Bezeugen Sie den anderen Mitgliedern den ihnen zustehenden Respekt. Wenn Sie online vulgäre oder sonst missbräuchliche Sprache benutzen, können Sie einen Warnhinweis erhalten. Das gilt auch, wenn diese Ausdrücke durch Symbole oder andere Zeichen markiert sein sollten. In extremen Fällen kann Ihre Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung beendet werden. Eine Warnung zeigt an, dass Ihre Sprache nicht mit den Regeln der gpaed.de übereinstimmt. Wenn Sie eine solche Warnung erhalten, nehmen Sie sich Zeit und lesen Sie die Nutzungsbedingungen noch einmal. Sie sind jederzeit auf der Unterseite oben einsehbar.

d) Belästigungen
Dem Nutzer ist jede Art der Belästigung anderer verboten. Belästigend ist es z. B., wenn ein Mitglied zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um ihm unerwünschte Aufmerksamkeit zu schenken, ihn zu reizen, aufzuhalten oder um ihn auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören. Der Anbieter duldet es nicht, dass ein Nutzer belästigt wird, egal auf welche Weise. Der Anbieter kann deshalb den Account jedes Nutzers, der andere belästigt, mit sofortiger Wirkung unterbrechen oder beenden (siehe § 8). Sie können natürlich Meinungsverschiedenheiten mit anderen haben – lebhafte Diskussionen im gblog oder in den Kommentaren zu den einzelnen Dateien sind erwünscht – aber persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruht, werden nicht geduldet. Wenn Sie eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem haben, bleiben Sie sachlich und werden Sie nicht persönlich. Tonfall und Inhalt sollten dem Zielpublikum gegenüber angemessen sein. Bedenken Sie immer, dass auf der anderen Seite ein Mensch sitzt. Dies gilt als grundlegende Empfehlung der Netiquette.

e) Identitätstäuschung
Dem Nutzer ist eine Identitätstäuschung verboten. Eine Identitätstäuschung kann z. B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Nutzer bei gpaed.de z. B. als Mitarbeiter von gpaed.de oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen oder Mitgliederprofilen.

f) Kettenbriefe, System und sonstige übermäßige Nutzung
Die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem sind in gpaed.de nicht erlaubt. Solches Material belegt unnützen Speicherplatz in Postsystemen und wird von vielen Nutzern als störend angesehen. Bestimmte Kettenbriefe und Schneeballsysteme sind zudem illegal. Briefe oder Mitteilungen, durch die eine Ware oder Dienstleistung angeboten wird, die selbst auf der Struktur eines Kettenbriefes beruht, sind ebenfalls von einer sehr zweifelhaften Legalität. Jedenfalls sind sie eine Verschwendung von Speicherplatz und deshalb in gpaed.de nicht erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich insgesamt, eine übermäßige Nutzung der angebotenen Funktion (z. B. Nachrichten, Blogs, Kommentare) durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor, sobald es hierdurch zu Schäden kommt.

g) Einhaltung der guten Sitten auf gpaed.de
Wenn Sie Zeuge einer Kommunikation werden, durch die die Nutzungsbedingungen oder Gesetzte verletzt werden, können Sie den Webmaster benachrichtigen.

h) Kommunikation
Damit die Einhaltung der vorgenannten Regeln geprüft werden kann, ist die Kommunikation nur in den Sprachen deutsch oder englisch zulässig. Beiträge in anderen Sprachen werden daher vom Anbieter umgehend gelöscht. Der Anbieter macht deutlich, dass dies zur Überprüfung der Einhaltung der Nutzungsbedingungen notwendig ist und nichts mit der Herkunft eines Nutzers zu tun hat.

§ 4 Allgemeine Rechte und Pflichten des Anbieters

Allgemeine Haftung für Inhalte auf gpaed.de

Der Anbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte auf gpaed.de gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter bietet keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf gpaed.de befindlichen Informationen. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Anbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht werden, haftet der Anbieter daher nicht, es sei denn, der Anbieter kannte diese Inhalte und hat sich diese zu eigen gemacht.

Sperrung rechtlich zweifelhafter oder unzulässiger Inhalte

Der Anbieter ist nicht verpflichtet und faktisch auch nicht in der Lage, die öffentlichen Bereiche oder Inhalte vor einer Veröffentlichung zu prüfen und dauerhaft, d. h. über Stichproben hinaus zu überwachen, um die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu sichern. Erlangt der Anbieter allerdings Kenntnis von rechtswidrigen oder sonst nach diesen Nutzungsbedingungen nicht erlaubten Inhalten oder ist die urheberrechtliche Herkunft der Inhalte zweifelhaft, so ist der Anbieter – unabhängig von § 8 – umgehend zur Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte auf gpaed.de berechtigt.

Werbung auf gpaed.de

Der Anbieter finanziert gpaed.de (auch) über Werbung. Er ist deshalb berechtigt, Werbebanner und Sonderwerbeformen innerhalb der gesamten Internetplattform gpaed.de einzusetzen und auch einen eigenen Newsletter zu verschicken, sofern der Nutzer in den Empfang dieses Newsletters eingewilligt hat. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit widerrufen, in dem er sich vom Newsletter abmeldet.

Löschung “eingeschlafener” Nutzer-Profile

Der Anbieter hat das Recht, Nutzeraccounts (Username und Passwort) und ggf. dazugehörige Inhalte zu löschen, wenn der entsprechende Account länger als zwölf Monate in Folge nicht genutzt wurde. Der Username wird nach der Löschung wieder zur Registrierung freigegeben. In der Löschung liegt die Kündigung des Nutzungsvertrages.

§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte, Rechteeinräumung durch die Nutzer

Die über gpaed.de angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: “Schutzrechte”) geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt dem geltenden Urheber und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen.

Verantwortlichkeit des Anbieters

Über gpaed.de werden Informationen, Kommunikationen, Software und andere Materialien (gemeinsame “Inhalte”) bereit gestellt. Ein Großteil dieser Inhalte werden durch vom Anbieter unabhängige Anbieter und von anderen gpaed.de-Nutzern (gemeinsame “Dritte”) angeboten. Für Inhalte, die von Dritten stammen, ist der Anbieter nicht verantwortlich, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht in der Lage, Inhalte Dritter vor deren Veröffentlichung auf gpaed.de zu prüfen . Unter keinen Umständen ist der Anbieter für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung von gpaed.de erhalten haben.
Der Anbieter haftet insbesondere nicht, wenn Inhalte, wie z. B. Einträge im Downloadbereich, Beiträge im gblog und gforum, Kommentare oder dergleichen verloren gehen oder nicht jederzeit zugänglich sind. Für fremde Inhalte ist der jeweilige Anbieter selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die durch einen Nutzer eingestellten Inhalt.
Der Anbieter ist jedoch für Inhalte verantwortlich, die er selbst erstellt und unter dem Kürzel “Matthias Lunz” auf gpaed.de veröffentlicht und verbreitet. Dem Anbieter stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung der Inhalte der Plattform zu.

Verantwortlichkeit des Nutzers

Jeder Nutzer von gpaed.de ist selbst verantwortlich für die Inhalte (insb. Texte, Daten, Software, Musik, Videos, Links, Bilder), die er in der Community veröffentlicht und verbreitet. Nutzer sind verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzten. Die Einspeisung von Daten durch die Nutzer hat daher unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen.
Wenn der Nutzer durch Schutzrechte geschützte Inhalte in öffentlich zugänglichen Bereichen von gpaed.de (wie z.B. Downloadbereich, gblog, Kommentare u.ä.) verbreitet, ist er dafür verantwortlich – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist -, dass er Rechteinhaber ist bzw. ihm der Rechtsinhaber vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d. h. dass er dem Nutzer wirksam und unwiderruflich das Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zu nutzen, veröffentlichen, verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen sowie ggf. zu ändern, bearbeiten, übersetzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

Rechteeinräumung durch den Nutzer

Mit der Einspeisung von Inhalten erteilt der Nutzer selbst oder im Rahmen des Rechtsinhabers dem Anbieter das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf gpaed.de zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für den Anbieter bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form auf gpaed.de zu integrieren und zu Online-Werbezwecken für gpaed zu nutzen.

§ 6 Freistellung des Anbieters durch die Nutzer bei Rechtsverstößen

Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen, insbesondere von Schadensersatzansprüchen aufgrund anwaltlicher Abmahnung, frei, die Dritte (auch andere Nutzer) gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf gpaed.de eingestellten Inhalte geltend gemacht werden. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche Dritter, die diese gegen den Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung des Dienstes gpaed.de durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt gegenüber dem Anbieter insoweit alle aufgrund der Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Kosten, insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Eine Beschränkung anderweitiger Schadensersatzansprüche des Anbieters ist damit nicht verbunden.
Der Nutzer ist nicht zur Freistellung und Kostenübernahme verpflichtet, wenn er die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften

Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zustande kommt, folgendes Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrechtsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Lunz
Stockäcker 12
92224 Amberg
E-Mail: info@gpaed.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wenn Sie bis zum Widerruf nur den kostenfreien Zugang zu gpaed.de genutzt haben, so besteht für Sie selbstverständlich keine Rückgewährzahlungspflichten aufgrund des Widerrufs.

Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 8 beiderseitiges Kündigungsrecht, Hausrecht des Anbieters

Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei gpaed.de jederzeit kündigen, in dem er eine E-Mail an info@gpaed.de sendet und um Löschung ersucht. Der Anbieter nimmt dann umgehend die Löschung des Accounts vor. Eine Kündigung des Nutzers bedarf keiner Begründung. Die Löschung des Accounts zieht nicht die Löschung der Kommentare und Beiträge im gblog nach sich. Auf Anfrage hin werden diese jedoch anonymisiert. Die hochgeladenen Dateien werden nicht gelöscht.

Dem Anbieter steht das virtuelle Hausrecht für gpaed.de zu. Der Anbieter behält sich vor, vorübergehend oder dauerhaft ganze Accounts inkl. Nutzerprofile zu sperren (gleich Ausschluss des Nutzers) und/oder Beiträge zu löschen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, geltende Gesetze oder die guten Sitten verstößt. Ob ein vorübergehender oder dauerhafter Ausschluss des Nutzers von gpaed.de erfolgt, liegt im billigen Ermessen des Anbieters und hängt insbesondere von der Schwere des Verstoßes ab. Der dauerhafte Ausschluss eines Nutzers ist gleichzeitig die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Eine erneute Registrierung des Nutzers ist dann ausgeschlossen.

Der Nutzer wird vor einer Löschung von Inhalten bzw. seinem Ausschluss grundsätzlich durch eine Mitteilung des Anbieters über den Verstoß informiert (Warnhinweis) und aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen bzw. den Verstoß selbst zu beheben, insbesondere dadurch, dass die entsprechenden Inhalte entfernt werden. Darf der Anbieter davon ausgehen, dass eine solche Abmahnung offensichtlich nicht erfolgversprechend ist, kann er die entsprechenden Inhalte oder das Profil bzw. den Account umgehend entfernen und sperren. Dasselbe gilt bei offensichtlicher Rechtswidrigkeit der veröffentlichten Inhalte oder bei besonders schweren Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere dann, um eine “Störer”-Haftung des Anbieters von gpaed.de zu vermeiden. Der Anbieter behält es sich vor, den kostenlosen Internetdienst gpaed.de jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Die Nutzer werden mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen auf die Beendigung des Internetdienstes hingewiesen. Dasselbe gilt, wenn der Anbieter die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte überträgt. Auch in diesem Fall kann der Nutzer die Mitgliedschaft selbstverständlich ohne Einhaltung von Fristen kündigen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von gpaed.de ergeben, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.